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CDU Rheinland-Pfalz

Dr. Christoph Gensch: „Was sagt Herr Lewentz zur Antifa-Nähe seiner SPD?“

Wie die Allgemeine Zeitung (AZ) berichtet, engagieren sich rheinland-pfälzische Sozialdemokraten in antifaschistischen Facebook-Gruppen. Darunter beispielsweise der zweite Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Jockgrim, Tobias Rackebrandt. Er kandidiert auf der aktuellen SPD-Liste für den Kreistag Germersheim.„Was sagen SPD-Landeschef Lewentz und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Schweitzer zur offensichtlichen Antifa-Nähe ihrer Partei“ fragt der Generalsekretär der CDU-Rheinland-Pfalz, Dr. Christoph Gensch MdL, anknüpfend an die Berichterstattung in der AZ. Es sei bedenklich, dass die SPD die notwendige Distanz zur Antifa erkennbar vermissen lasse, so Gensch weiter.

Landesvorstand spricht sich für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge aus

Aus der jüngsten Sitzung des Landesvorstands: CDU-Gremium einstimmig für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. „Straßenausbaubeiträge sorgen bei Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig für große Verärgerung. Gleichzeitig stellen sie die kommunalen Räte und Verwaltungen vor schwierige Herausforderungen“, erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz Dr. Christoph Gensch MdL. „Deshalb haben sich die Mitglieder des Landesvorstands der rheinland-pfälzischen CDU bei ihrer jüngsten Sitzung einstimmig für die Abschaffung dieser Beiträge ausgesprochen.“

Dr. Christoph Gensch: SPD-Koblenz schließt sich CDU-Vorschlag an

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge / SPD-Koblenz stellt sich gegen Landes-SPD „Der Vorschlag der CDU zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge stößt bei den Bürgern, den Steuerzahlern in Rheinland-Pfalz, landesweit auf Zustimmung“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Dr. Christoph Gensch MdL, aktuelle Äußerungen des SPD-Bundestagsabgeordneten Pilger.
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