Aktuelles

Ein Jahr nach der Flughafenschließung haben wir analysiert: Was hat sich in Zweibrücken getan? Welche Projekte wurden umgesetzt?
Die Bilanz ist ernüchternd.
 

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Die Entwicklung in unserer Region Westpfalz/Südwestpfalz war in den letzten Jahrzehnten durch einen erheblichen wirtschaftlichen Strukturwandel mit dem Verlust von Schlüsselindustrien gekennzeichnet. Im Rahmen dieses Strukturwandels wurden aber auch viele Chancen in der Region genutzt und ergriffen. Wie sieht nun die weitere Zukunft für die Region aus?  Welche Entwicklungsmöglichkeiten bieten sich für die Region in den kommenden Jahren? Welche Voraussetzungen müssen wir schaffen, um diese Entwicklungsmöglichkeiten zu fördern und zu unterstützen?
Mit diesen Fragen haben wir Kreisvorsitzenden der CDU Westpfalz uns in mehreren Treffen beschäftigt und einen Masterplan Westpfalz entworfen. Dieser Masterplan sollte unseres Erachtens nicht aus der Zusammenstellung kleinteiliger Einzelprojekte bestehen, die nur Relevanz für einzelne Kommunen oder Teilregionen der Westpfalz haben, sondern die übergreifende Klammer darstellen für zukünftige Entwicklungen in der gesamten Westpfalz.

Für mich stellt unser Masterplan in Form einer „Modellregion für digitale und analoge Infrastruktur“ das Fundament dar, auf dem die zukünftige Entwicklung der Region, die durchaus regional unterschiedlich sein kann, basiert. Unter anderem für dieses Projekt werde ich mich in Mainz einsetzen.

 

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Beim RHEINPFALZ-Firmenlauf auf dem Zweibrücker Schlossplatz wurde am 09. September 2015 der Teilnehmerrekord geknackt: 732 Läufer machten mit, zwei mehr als im vergangenen Jahr. Angestellte von 43 Firmen waren am Start. Mit dabei die CDU Zweibrücken mit 26 Teilnehmern unter dem Motto "Unser Landtagskandidat Dr. Christoph Gensch!"

Wir freuen uns, ein solches Projekt in Zweibrücken auf die Beine gestellt zu haben.

Ohne eine ganze Reihe motivierter und engagierter Personen wäre dies nicht möglich gewesen. Wir bedanken uns bei folgenden Personen für Ihre Mitarbeit und tatkräftige Unterstützung, die weit über das Normalmaß hinausging:

Deutsches Rotes Kreuz: Mario Sauder, Dominik Lauer, Thorsten Mehlhorn
besonderen Dank an die Ausbilder vor Ort: Thomas Jung, Lukas Kirschhock, Sabrina Schmidt, Kim Britz, Sabrina Schmidt, Kerstin Busch-Geertsema, Dominik Müller.

ASB: Tassilo Wilhelm, Christian Lang

Katholisches Krankenhaus: Dr. Matthias Stopp, Dr. Horst Winter

Evangelisches Krankenhaus: Dr. Florian Custodis

Deutscher Rat für Wiederbelebung - German Resuscitation Council (GRC) e.V.:
Prof. Dr. Bernd W. Böttiger

Stadt Zweibrücken: Thomas Deller, Martin Gries

Hintergrundinformation für Interessierte:

„Beim plötzlichen Kreislaufstillstand außerhalb des Krankenhauses ('plötzlicher Herztod') sind die Chancen zum Überleben ungünstig. Da Hirnzellen nur 4-5 Minuten Sauerstoffmangel ohne Schaden überstehen, kommt der Rettungsdienst in aller Regel zu spät. Unter realistischen Bedingungen vergehen nämlich vom Moment des Kreislaufstillstandes (Kollaps) bis zum Beginn der Maßnahmen durch den Rettungsdienst mindestens 7 Minuten. Den größten Einfluss auf eine Verbesserung der Überlebensquote hat daher der ersthelfende Augenzeuge.“

In Deutschland ist die Ersthelferrate im Falle eines Herz-Kreislaufstillstandes sehr gering, nur in ca. 20 Prozent der Fälle wird eine adäquate Hilfe in Form einer lebensrettenden Herzdruckmassage durchgeführt. In anderen Ländern, insbesondere im skandinavischen Raum, ist diese Rate deutlich höher. Hier helfen in bis zu 70 Prozent der Fälle Passanten. Dies führt zu deutlich verbesserten Überlebensraten der Patienten. Ersthelfermaßnahmen verdoppeln bis verfünffachen das Überleben der Patienten mit Herz-Kreislaufstillstand. Was wir in den ersten 10 Minuten vor Ort verlieren, können wir auch unter maximalem Einsatz von intensivmedizinischen Mitteln im Rettungswagen und im Klinikum nicht zurückholen.

Wieso helfen in Deutschland so wenige? 2 Gründe: Angst und Unkenntnis.

Lösung: Um die Ersthelferraten zu erhöhen, muss ein relevanter Anteil der Bevölkerung adäquat geschult werden. „Eine Steigerung der Wiederbelebungsrate ist nach Ansicht von Experten nur durch flächendeckendes Training von mindestens 20% der Bevölkerung zu erreichen. Dies ist nur möglich, wenn diese Kompetenz frühzeitig im Verlauf des lebenslangen Lernens als Kulturfertigkeit verankert wird. Konsequenter Weise unterhalten die skandinavischen Länder, Großbritannien, USA und Kanada seit Langem entsprechende nationale Programme in ihren schulischen Curricula.“
Wünschenswert wäre solch eine überregionale bzw. nationale Initiative auch in Deutschland. Die Deutsche Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin und der Deutsche Rat für Wiederbelebung bemühen sich hierbei federführend um eine entsprechende Umsetzung. Da diese Umsetzung noch Jahre dauern kann, haben wir in Zweibrücken beschlossen, unter Einbeziehung beider Krankenhäuser, dem DRK und dem ASB ein Pilotprojekt an den weiterführenden Zweibrücker Schulen durchzuführen. Im Rahmen dieses Projektes sollen Wiederbelebungsmaßnahmen flächendeckend an allen weiterführenden Zweibrücker Schulen gelehrt werden. Wir freuen uns, dass wir in Zweibrücken in diesem so wichtigen Thema überregional eine Vorreiterrolle einnehmen können

(Zitate aus Leitlinien German Resuscitation Council 2013)

Das "Weisse Dinner" findet am Samstag, ab 18.00 Uhr auf dem Herzogplatz statt.

 

CDU und Grüne stoßen konkrete Projekte an - Parteiübergreifende Initiative im Blick

Die Stadt Zweibrücken droht bei der Energiewende den Anschluss zu verlieren, fürchten die Stadtratsfraktionen von CDU und GRÜNEN. Der vor Ort produzierte Strom aus erneuerbaren Energieträgern deckt nicht einmal neun Prozent des Gesamtverbrauchs – während es im Bundesdurchschnitt 24 Prozent sind1. Das somit brach liegende Potenzial für regionale Wertschöpfung, Klimaschutz und Versorgungssicherheit wollen die Fraktionssprecher von CDU und GRÜNEN jetzt zum Thema einer parteiübergreifenden Initiative machen. Es gehe nicht zuletzt darum, günstige Erzeugungskosten an die Stadt weiter zu reichen, so Christoph Gensch und Norbert Pohlmann.
„Wir möchten Impulsgeber eines parteiübergreifenden Projektes zur Stärkung der erneuerbaren Energien in Zweibrücken werden“, lautet der Anspruch beider Stadtratsmitglieder.

Als Ziel nennen Gensch und Pohlmann, die Stadt dürfe die Energiewende nicht verpassen. Es gelte, Energie auch künftig zu bezahlbaren Preisen zur Verfügung zu stellen und dabei Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen. Beide Fraktionssprecher betonen, dass Aspekte des Klimaschutzes und der Verringerung von CO2-Emissionen bei ihren Überlegungen ebenso eine Rolle spielen wie die Stärkung der regionalen Wirtschaft. „Bislang fließt ein wesentlicher Teil der Energiekosten an weit entfernte Produzenten ab. Bei der Energiegewinnung in der Region profitiert die örtliche Wirtschaft ungleich stärker“, so Christoph Gensch.

Beide Sprecher sehen Chancen der Region im Bereich der regenerativen Energieversorgung vor allem bei Solarenergie, Biomasse, Blockheizkraftwerken, Kraft-Wärme-Kopplung und Energieeffizienzmechanismen. Hier gilt es Konzepte zu entwickeln.

Wesentliche Potenziale sehen beide auch weiterhin bei der Nutzung von Solarenergie. Hier bieten sich vielfältige Möglichkeiten, Dächer öffentlicher Gebäude als Standorte für Photovoltaikanlagen zu nutzen. Als Betreiber kommen öffentliche wie private Investoren infrage – wobei der generierte Strom nicht ins allgemeine Netz eingespeist, sondern unmittelbar und zu planbaren Preisen an die Stadt veräußert würde. Die Wirtschaftlichkeit beruht somit auf der Eigennutzung und nicht auf Fördermitteln. Prüfen wollen die Initiatoren, inwiefern sich Gelände an der Autobahn A8 im Flugplatz-Bereich für eine Freiflächenphotovoltaikanlage nutzen lassen. Als unmittelbare Abnehmer sind die benachbarten Gewerbegebiete mit den Outlets, Terex und Kubota denkbar. Die nachhaltige und zudem preisgünstige Energieversorgung erscheint hier als wichtiger Standortvorteil des Gewerbegebiets, gerade in der momentan wirtschaftlich schwierigen Lage des Flugplatzareals.

Chancen sehen Pohlmann und Gensch ebenso im Bereich Nahwärmenetze. Es gelte, vorhandene und in Planung befindliche Energieprojekte aufeinander abzustimmen und Effizienzpotentiale auszuschöpfen, so die beiden Fraktionsvorsitzenden. Als Beispiel für solche Vernetzungsmodelle nennen Sie die Biogasanlagen in der Nähe von Mörsbach. Bisher energetisch nicht verwendete Abwärme der stromproduzierenden Generatoren könnte in zweierlei Hinsicht genutzt werden: Bei Auslagerung der Generatoren und Verbindung über eine Rohgasleitung wäre Abwärme unmittelbar zu Heizwecken nutzbar. In erreichbarer Nähe befinden sich das Hallenbad, die Bundeswehrkaserne, Realschule und Hofenfels-Gymnasium, sowie die Fachhochschule. Alternativ könnten die Generatoren in der Biogasanlage belassen, die Heizenergie jedoch per Wärmeleitung an umliegende Firmen weitergegeben werden.

Auch im Bereich von Wasserkraft und insbesondere bei der Energieeffizienz sehen die Fraktionsvorsitzenden Chancenpotentiale. „Am billigsten ist die Energie, die man nicht verbraucht“, zitiert Norbert Pohlmann eine offensichtliche Wahrheit. Energie-Einsparpotenziale durch technische Optimierung und effizientere Energienutzung seien in Zweibrücken bei Weitem nicht ausgenutzt. Bei der Stromproduktion werde der Energieträger Wasser nur an einer Stelle in der Stadt eingesetzt. Hier liege es nahe, ergänzende Standorte zu prüfen.

Die Diskussion müsse selbstverständlich konkretisiert werden, räumen Gensch und Pohlmann ein. „Die Idee kann nur zum Konzept werden, wenn alle im Rat die Sache gemeinsam angehen“, suchen beide die inhaltliche Abstimmung mit den übrigen Ratsfraktionen. Es gehe um einen Anstoß, Chancen der Energiewende für Zweibrücken vermehrt zu nutzen.

 


1 In Zweibrücken betrug der Gesamtstromverbrauch im Jahre 2012 152,9 Mio. kWh. Die Einspeisung von regional erzeugtem Strom aus erneuerbaren Energien belief sich im gleichen Jahr auf lediglich 13,3 Mio kWh. (Quellen: Statist. Landesamt; Stadtwerke Zweibrücken GmbH)

Laut Pressemeldung der EU-Kommission (RHEINPFALZ vom 2.10.2014, Titelseite „Zweibrücker Rundschau“) ist die Kommission der Auffassung, der Zweibrücker Flughafen habe den Saarbrücker Flughafen nur „kopiert“. Dieser sei seit Jahrzehnten in Betrieb gewesen und habe genügend Flughafen-Kapazität für die Region zur Verfügung gestellt. Die dem Zweibrücker Flughafen gewährten Staatsbeihilfen könnten nicht als Beitrag zur Erreichung eines Ziels von öffentlichem Interesse angesehen werden.

Die Kommission stützt sich bei ihrer Entscheidung auf die Flughafen-Richtlinien der EU von 2005 und 2014.
Bezüglich der Entscheidung der EU sind folgende Punkte zu kritisieren:

  • - Die Kommission verkennt und übergeht die Gründe für die Entwicklung von zivilem Flugbetrieb in Zweibrücken (Konversion des früheren NATO-Luftwaffenstützpunkts Zweibrücken).
  • - Sie übersieht die gravierenden Unterschiede in der Qualität der beiden Flughäfen Ensheim und Zweibrücken.
  • - Sie greift in durch luftrechtliche Genehmigungen gesicherte Rechtspositionen des Zweibrücker Flughafens ein (enteignungsgleicher Eingriff?).
  • - Sie wendet neuere Richtlinien rückwirkend auf abgeschlossene Sachverhalte an.
  • - Sie setzt sich in Widerspruch zu eigenem früheren Verhalten (Förderung der Zweibrücker Konversion – auch der Flugplatzentwicklung – aus den Programmen PERIFRA, KONVER und EFRE).
  • - Sie missachtet den Flughäfen Ensheim und Zweibrücken gegenüber das Gebot der gleichen Behandlung vergleichbarer Sachverhalte.

Das Land Rheinland-Pfalz und die am Konversionsgelände beteiligten, in einem Zweckverband zusammengeschlossenen Kommunen trafen im Frühjahr 1992 die Entscheidung für eine zivile fliegerische Anschlussnutzung der bis dahin militärisch genutzten Flugplatzanlage (ca 180 ha) aufgrund eines breit angelegten, von Fachleuten aus den Bereichen Verkehr, Städtebau, Ökologie und Vermarktung begleiteten Gutachter¬verfahrens, das im Oktober 1991 begonnen hatte und in dem Strategien für eine gewerbliche Nutzung des Gesamtgeländes entwickelt wurden. Das Verfahren endete mit einer einmütigen Empfehlung für zivilen Flugbetrieb, als durch keine andere Nutzung zu ersetzenden Impulsgeber für die gewerbliche Entwicklung des Gesamtareals (ca. 300 ha).

Das gesamte Verfahren war ausschließlich von der Zielsetzung bestimmt, die dramatischen Folgen des Abzugs der Stationierungsstreitkräfte für die Region Zweibrücken aufzufangen, abzumildern und auszugleichen.

Wie richtig die Entscheidung für zivilen Flugbetrieb war, zeigte sich bei der Suche nach Investoren für die gewerbliche Entwicklung des Geländes. Nach langen Bemühungen gelang es, mit Ralph Dommermuth (Montabaur) einen Leitinvestor zu finden, der einen Teilbereich von ca. 56 ha erwarb und das „4-Säulen-Konzept“ entwickelte (Oktober 1996): Multimedia-Internet-Park; Factory-Outlet-Center; Tourismus (Freizeiteinrichtungen); und Flugbetrieb! Die Säule Flugbetrieb war dabei für Dommermuth eine unabdingbare Voraussetzung, sich in Zweibrücken zu engagieren. Notariell abgesichert war dies durch die Option, 49 % der Anteile an der Flughafen Zweibrücke GmbH erwerben zu können.
Der überwiegende Teil der bis heute auf dem Gelände entstandenen ca. 3000 Arbeitsplätze ist den 4 Säulen des Dommermuth-Konzeptes zuzuordnen.

Es ist völlig unverständlich, dass die EU-Kommission die gewährten Staatsbeihilfen nicht als Beitrag zur Erreichung eines im öffentlichen Interesse liegenden Zieles anerkennen will.
Nichts lag den damals Verantwortlichen ferner als den Flughafen Ensheim zu „kopieren“. Schon bei grober Betrachtung war zu erkennen, dass die Zweibrücker Flugplatzanlage wesentlich größere Potenziale aufwies als Ensheim. Allein die Länge der Start-Landebahn (auch als Sicherheitsfaktor!) und der direkte Autobahnanschluss sprachen dafür, in Zweibrücken gewerblichen Verkehr mit großen Flugzeugen anzustreben. So wurde die luftrechtliche Genehmigung beantragt und im September 1993 erteilt. Auch das Bundesverkehrsministerium unterstützte die Bemühung, die große Anlage in Zweibrücken dem Luftverkehr zu erhalten. Dazu gehörte auch das Instrumentenlandesystem, das Anfang 1997 genehmigt wurde; aus beiden Landerichtungen (in Ensheim gibt es das nur in einer Landerichtung)!

Als wegen der jährlichen Betriebsdefizite der beiden benachbarten Flugplätze (in Ensheim deutlich höher als in Zweibrücken!) der Druck zunahm, zwischen den beiden Flughäfen eine sinnvolle Rollenverteilung zu finden, die das Gesamtdefizit vermindert und die Aussichten, die Eigenwirtschaftlichkeit zu erreichen, verbessert, gaben die beiden Landesregierungen eine Untersuchung in Auftrag, die die jeweiligen Stärken und Schwächen analysierte und die Zukunftschancen bewertete. Auch aus dieser Untersuchung geht hervor, dass hier nicht der eine Flugplatz-Betreiber den anderen „gedoppelt“ hat, sondern dass es um zwei Anlagen geht, die sich in wesentlichen Punkten unterscheiden. Schon aus den Geländeverhältnissen ergibt sich, dass der Flughafen Ensheim nicht alles leisten kann, was in Zweibrücken möglich ist.

Wenn nun der Flughafen mit der besseren Zukunftsperspektive aus dem Wettbewerb ausscheiden soll, ist das ein unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten völlig unverständliches Ergebnis. Die Begründung, der ältere Flughafen müsse erhalten werden, ist wirtschaftlich sachfremd und deshalb ermessensfehlerhaft.
Es besteht Veranlassung, eine Klage (Art. 263 AEUV) zu prüfen und einzureichen.

Dr. Jürgen Lambert, Oberbürgermeister a.D.
Dr. Christoph Gensch, Kreis- und Fraktionsvorsitzender CDU Zweibrücken

CDU Rheinland-Pfalz

"Aufgabe von uns allen wird es sein, "CDU pur" herauszuarbeiten."

In Hamburg ist der 31. CDU-Bundesparteitag zu Ende gegangen. Die rheinland-pfälzischen Christdemokraten blicken positiv auf die Beratungen.Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, fasst zusammen: „Der Bundesparteitag in Hamburg markiert eine Zäsur für die CDU. Wir haben mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine sachorientierte und argumentationsstarke Vorsitzende gewählt. Angela Merkel wird Kanzlerin bleiben und gut mit der neuen Parteichefin zusammenarbeiten. Aufgabe von uns allen wird es sein, "CDU pur" herauszuarbeiten.

Mechthild Heil & Christian Baldauf wieder in den CDU-Bundesvorstand gewählt

Wahlen des CDU-Bundesvorstandes Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, und der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Dr. Christoph Gensch MdL, gratulieren den beiden rheinland-pfälzischen Christdemokraten Mechthild Heil und Christian Baldauf.Beide wurden heute - beim 31. Bundesparteitag in Hamburg - wieder in den CDU-Bundesvorstand gewählt.- Mechthild Heil (Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Ahrweiler, Kreisvorsitzende in Mayen-Koblenz): 83,85 %

"Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Annegret Kramp-Karrenbauer"

Julia Klöckner wurde als stellv. CDU-Bundesvorsitzende mit gleichem Ergebnis wiedergewählt. Julia Klöckner zu ihrer Wahl: „Ich freue mich sehr über die große Zustimmung und Unterstützung der Delegierten. Und ich blicke mit Zuversicht auf die neue Zeit, die nach diesem historischen Parteitag für die CDU in Deutschland anbricht.
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